Aus dem Inhalt:

von Ulrich Wackerbarth. Von „Holzwegen und rhetorischen Tricks“ berichten Bitter und Linardatos in der aktuellen ZIP , unter dem vielsagenden Titel „Erdachte Leitbilder im Darlehensrecht“.

CargoLifter AG in Insolvenz. Termine April Anforderung an eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung hinsichtlich Leistungsbezeichnung und Lieferdatum Vorsteuerabzug: Okt - Regelkreise bei der Treuhand 0. Diese fanden zwar heraus, dass Herrn M.

Mandantenrundschreiben Dezember 2018

Update 4 (): Kaum bin ich in Shenzhen gelandet (und wollte Xiaomi vor Ort zu dem holprigen Aktien-Start in Deutschland befragen schon geht’s ;-).

Denel würde die Struktur des Mittelkiels entwickeln und mt-Propeller würde als erster deutscher technischer Kooperationspartner acht Propeller für das CLLuftschiff liefern.

Euro durch die Aktionäre genehmigen zu lassen. Auch der Aufsichtsrat sollte von drei auf sechs ständige Mitglieder erweitert werden. Durch den anstehenden Wechsel von Bernd Kröplin in den Vorstand gab CargoLifter zu diesem Zeitpunkt viele neue Kandidaten bekannt, die auf der Hauptversammlung neu zur Wahl stehen sollten.

Dieser sprach nicht nur von einem technisch hoch interessantem Projekt, sondern verkündete auch, dass der Verband alles Mögliche unternehmen würde, um CargoLifter zu unterstützen. Als ersten Schritt würde der Verband ein Lieferantenforum organisieren, um neue Kooperationspartner für CargoLifter vermitteln zu können.

Während eines mehrtägigen Preliminary Design Reviews kamen unternehmensintern alle hochrangigen, an der Entwicklung des Luftschiffs beteiligten Projektleiter zusammen und führten dabei den Status der bisherigen Entwicklung zusammen. Begleitet war dieses Milestonemeeting von einer kritischen Publikation des Nachrichtenmagazins Der Spiegel.

Der Artikel, der kurz vor dem Abschluss der Entwicklerkonferenz veröffentlicht wurde, und dessen Inhalt bereits vorab via Nachrichtenagenturen an die Öffentlichkeit lanciert wurde, [] [] berief sich auf unternehmensinterne Unterlagen, die verdeckt an das Nachrichtenmagazin gegeben worden waren. Laut Spiegel wies das CargoLifter-interne Dokument darauf hin, dass das Luftschiff in seinem derzeitigen Planungsstand zu wetterempfindlich und der Kerosinverbrauch zu hoch sei. Probleme könnten darüber hinaus mit dem Instrumentenflug auftauchen, da bei der geplanten Flughöhe von maximal Metern dieser vielfach gar nicht von der Flugsicherung angeboten würde und das Luftschiff auf den Sichtflug angewiesen wäre.

Erst Jahre später konnte in einer empirischen Untersuchung gezeigt werden, dass Der Spiegel mit seiner Berichterstattung richtig lag. Tatsächlich wurde nämlich in der internen Zusammenfassung des technischen Milestonemeetings davon gesprochen, dass wesentliche technische Problembereiche noch nicht ausreichend genug adressiert seien. Finanziell fehlten dem Unternehmen zu dieser Zeit zwischen und Mio. Euro bis zum Beginn der Serienproduktion und im zeitlichen Ablauf hatten sich ebenfalls erneut Verzögerungen ergeben, sodass verkündet wurde, den ersten Prototyp des Luftschiffes erneut ein Jahr später auszuhallen.

Auf der Hauptversammlung beschlossen die Aktionäre, den Geschäftszweck von CargoLifter breiter zu definieren. Unmittelbar vor Beginn der Hauptversammlung konnte CargoLifter auf einer Pressekonferenz zudem einen ersten Verkaufserfolg verkünden. Dementsprechend musste es sich nach Interpretation des Tagesspiegels um eine sehr junge Gesellschaft handeln.

Der Aufsichtsratsvorsitzende von CargoLifter wandte sich daraufhin unmittelbar an die Öffentlichkeit und erklärte, dieser Schritt sei nicht als Vertrauensverlust der beiden Vorstände in ihr Unternehmen zu interpretieren. Der Aufsichtsratsvorsitzende gab weiterhin bekannt, die beiden Vorstände hätten zudem finanziell nicht von dieser Transaktion profitiert und bisher keine ihrer privat gehaltenen Aktien verkauft.

Da sich das finanzielle Gleichgewicht des Unternehmens zunehmend verschlechterte, hatte die Geschäftsführung Ende März ihre Mitarbeiter und Aktionäre aufgerufen, eine Wandelanleihe zu zeichnen, um dadurch Liquidität in das Unternehmen zu bringen.

Bereits Mitte April konnte verkündet werden, dass zumindest genügend Anteile gezeichnet wurden, um den Betrieb des Unternehmens bis in den Mai hin aufrechtzuerhalten. Durch beide Unternehmen wurde bekannt gegeben, dass nach anderthalb Jahren Verhandlung eine Absichtserklärung Letter of intent unterschrieben worden war, die förmlich festhielt, Möglichkeiten für die Entwicklung und Nutzung von Luftschiffen gemeinsam zu überprüfen.

Von der Politik kamen derweil weniger positive Nachrichten. CargoLifter erklärte daraufhin, dass seine Zahlungsfähigkeit nur noch für wenige Tage ausreiche.

Die Anleihe, die den zu dem Zeitpunkt Das Unternehmen teilte jedoch mit, dass weiterhin Gespräche mit dem Bundeskanzleramt und der Staatskanzlei in Potsdam geführt würden. Die Landespolitiker kamen dabei überein, CargoLifter nicht weiter fördern zu wollen. Weder der Bund, noch das Land zeigten daher zu dem Zeitpunkt Bereitschaft, das Unternehmen vor der drohenden Zahlungsunfähigkeit mit Krediten oder Zusagen zu unterstützen.

Weitere negative Nachrichten zogen wiederum nur einen Tag später für das Unternehmen auf. Durch die Wirtschaftswoche wurde berichtet, dass das Bundeswirtschaftsministerium in einer internen Studie die Zukunftschancen CargoLifters als vernichtend betrachtet.

Mai gab die Unternehmensführung bekannt, ihr ambitioniertes CL Entwicklungsvorhaben mangels vorhandener liquider Mittel vorläufig nicht weiter zu verfolgen. Nachdem durch die Unternehmensführung in den Folgetagen keine neuerliche Finanzierung sichergestellt werden konnte, beantragte die mitarbeiterstärkste Tochtergesellschaft CL Development am Freitag, den Mai ein vorläufiges Insolvenzverfahren beim Amtsgericht in Cottbus.

Die CL-Geschäftsführung plante zu diesem Zeitpunkt noch, ein eigenes Konzept zur Restrukturierung und Sanierung des Unternehmens vorzulegen, und gemeinsam mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter beim Gericht einzureichen.

Juni einen Insolvenzantrag. Zuvor war bereits das Berliner Büro an den Werftstandort nach Brand verlegt worden. Innerhalb des Entwicklungsprojektes traten wiederholt zeitliche Verschiebungen und finanzielle Steigerungen auf. Bei Unternehmensgründung war ursprünglich geplant, rund Mio. DM für die Entwicklung und Konstruktion des ersten Lastenluftschiffprototypen aufzuwenden.

DM Gesamtprojektkosten ausgegangen wurde. Im Verlauf des Entwicklungsprojektes kam es nicht nur zu zeitlichen Verzögerungen, sondern auch mehrfach zu Kostensteigerungen. Kurz vor dem geplanten Börsengang wurde auf der 3. Auch in den Folgejahren wurden immer wieder Kostensteigerungen verkündet.

Euro zur Finanzierung der Entwicklung bis hin zur Serienreife der Lastenluftschiffe. Im Frühjahr des Jahres waren weder private Investoren noch die öffentliche Hand bereit, dem Unternehmen weiteres Kapital zuzuführen, sodass CargoLifter wegen mangelnder liquider Mittel den Insolvenzantrag stellen musste.

Zum Zeitpunkt der Insolvenzanmeldung war die Entwicklung des Luftschiffs demnach noch nicht abgeschlossen. Hauptziel der CargoLifter AG war es, ein Lastenluftschiff für bis zu Tonnen schwere Fracht zu entwickeln, zu konstruieren und operativ zu betreiben.

Um diesem Geschäftszweck gerecht zu werden, wurden im Verlauf der Unternehmenshistorie insgesamt 13 Tochtergesellschaften gegründet. Die Cargolifter AG hatte vor, ein Lastenluftschiff zu entwickeln, später zu konstruieren und auch operativ einzusetzen.

Das Unternehmen definierte damit ein dreistufiges Produktionsverfahren: In der ersten Produktionsstufe sollte zunächst das Luftschiff entwickelt und gebaut werden. Auf dieser sollte also das Luftschiff Bestandteil einer Logistikdienstleistung sein. Die dritte Produktionsstufe sah den operativen Betrieb eines Logistiknetzwerks vor. Neben Logistikdienstleistungen hätten auch die Routen für das Luftschiff in Hinblick auf eine ökonomische Flugplanung und die Wetterplanung entwickelt werden sollen.

Zudem war daran gedacht, das Luftschiff auf dieser dritten Stufe als Teil einer Prozesskette in Kombination mit anderen Verkehrsträgern einzusetzen. Über diese drei Produktionsstufen hinweg plante das Unternehmen, verschiedene Tochtergesellschaften zu gründen und die entsprechenden Aufgaben zu betrauen.

Tatsächlich wurden die wesentlichen Gesellschaften auch in der Unternehmenshistorie gegründet und betrieben. Vier Gesellschaften wurden dabei im Konzern als so genannte Kernkompetenzbereiche bezeichnet. Daneben standen acht von CargoLifter als Servicebereiche bezeichnete Gesellschaften, die vornehmlich Dienstleistungen für den Konzern und alle weiteren Konzerngesellschaften erbrachten.

Durch die Insolvenz wurde diese Gesellschaft jedoch nie final im Handelsregister eingetragen. Zum Geschäftsführer wurde zunächst Dr. Beide Geschäftsführer waren mit dieser Satzungsänderung stets einzeln vertretungsberechtigt. Im März wurde der Unternehmenssitz von Wiesbaden nach Krausnick verlegt und zudem erstmals ein Prokurist berufen. Darüber hinaus wurden drei weitere Prokuristen benannt. Die Anerkennungsurkunde trug daher die Nummer Das Unternehmen hatte es zudem auch geschafft, mit nationalen wie internationalen Behörden sowie anderen Herstellern der Luftschifffahrt einen neuen Sicherheitskatalog als Standard zu schaffen, der als Transport Airship Requirements TAR festgeschrieben wurde.

Mai wurde wegen drohender Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzantrag beim zuständigen Amtsgericht Cottbus gestellt. August wurde das Insolvenzverfahren offiziell eröffnet. Zum Geschäftsführer wurde zunächst Karl Bangert berufen, der ab dem Frühjahr auch stellvertretender Vorstand der CargoLifter AG wurde und beide Tätigkeiten über die Unternehmenshistorie hinweg in Personalunion ausübte.

Der Geschäftszweck des Unternehmens bestand in der Planung und Realisierung des Aufbaus und späteren Betreibens eines weltweiten Netzwerkes von Infrastrukturen für die Luftschiffentwicklung, -konstruktion und den -betrieb.

Daneben sollte die Gesellschaft Konzepte im Bereich Standortentwicklung und Logistik entwickeln sowie die Transportkapazitäten des CargoLifter-Luftschiffsystems vermarkten und Transportkapazitäten optimal verteilen.

Von der Eröffnung im Juni bis zum August besuchten über Als Rechtsform wurde eine Kapitalgesellschaft auf Aktien, die Corporation , gewählt. Standort des Unternehmens war Raleigh in North Carolina. Unternehmenszweck war vor allem, in Abstimmung mit der Muttergesellschaft alle Unternehmensaktivitäten in Amerika zu planen und durchzuführen.

Gegen Ende des Jahres gab die Tochtergesellschaft bekannt, dass sie bereits einen Standort für den Bau eines zweiten Werftareals und einer zweiten Luftschiffhalle für CargoLifter identifiziert habe: Im Pasquotank County unweit von Elizabeth City in North Carolina sei ein ideales Areal gefunden worden, auf dem zukünftige Nordamerikaflüge der Lastenluftschiffe hätten durchgeführt werden sollen.

Das Management gab daher bekannt, Kaufverhandlungen für den Standort starten zu wollen. Darüber hinaus trat das Unternehmen auch als Käufer für die Konzernmutter in Aktion. Beispielsweise erwarb die Inc. Diese Gedanken solltest du dir vorher machen, denn eines steht fest: Sprunghaftes zu- und verkaufen kostet Gebühren, dein Broker freut sich und deine Rendite sinkt. Falls du über uns ein Konto eröffnest, bekommen wir eine kleine Provision. Das will ehrlich ich erwähnen, aber auch sagen: Dieser Artikel ist möglichst objektiv geschrieben.

Lass dich nicht unter Zugzwang setzen. Und noch einmal aber das letzte Mal: Investiere nur das Geld, mit dem du einen Totalverlust verkraften kannst! Bist du auch schon länger an der Börse und dir fehlen hier wichtige Erklärungen? Hast du gar vielleicht auch schon zugeschlagen? Wo geht die Reise hin? Du bist Einstieger und hast allgemeine Fragen? In den Kommentaren werde ich heute Rede und Antwort stehen!

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Danke schonmal im voraus. Liebes CG-Team, erstmal vielen Dank! Der Verlust summierte sich auf umgerechnet 5,75 Milliarden Euro. Der Umsatz stieg hingegen um 67,5 Prozent auf 15 Milliarden Euro. Die habe ich auch in meiner Watchlist, allerdings ist ein Fail too big to fail , auch eine Halbierung des Kurses und das ist def. Zudem kann ich mich 0 mit der Aktie identifizieren. Steinzeit-Business, viele schlechte Entscheidungen — da gibt es spannendere Titel.

Gerade bei den Investoren. Ähnlich aggressive Player findest du ja häufer in den neuen Märkten: Wenn man sieht, welche Marktanteile sie sich jetzt schon in Osteuropa, Indien, China, Russland gesichert haben — Wahnsinn. Aber um auch noch etwas kritischer zu sein: Xiaomi vor, viel zu viele Produkte rauszuhauen.

Da bringen selbst wir als Nerds schon lange nicht mehr jede Neuigkeit. Alleinstellungsmerkmale einzelner Modelle verwässern zunehmdend. Ulefone ist in der Tat eine ganz andere Liga. Ich bin gespannt, ob es Xiaomi zeitnah bei MM und Saturn geben wird. Immerhin bei osteuropäischen Telko-Providern gibt es diese schon in einem Bundle mit Vertrag. Hättest du dir am Natürlich ist das ein überspitztes Szenario 16 Jahre, wird Xiaomi jemals so krass wachsen oder gar noch krasser?

Deswegen habe ich das auch mehrmals so geschrieben. Dennoch gilt auch hier: Das Geld darf nicht benötigt werden. Denn der nächste Crash kann eine Woche, einen Monat oder 5 Jahre dauern.

Da hilft es nur zu warten und das Geld nicht herauszuziehen. Einen Stichtag für den Crash, oder den Abzug meines Kapitals gibt es somit nicht. Zudem kann man auch im ganz kleinen Investieren. Über Jahrzehnte ist der Zinseszins-Effekt hoffentlich mein Freund. Was ja auch eher den Frugalisten entspricht die sind wesentlich härter in Konsumfragen drauf , inverstieren das überschüssige Geld ja aber auch viel in ETFs.

Vielleicht wäre das was für dich? Aber auch hier bei aller Börsen-Liebelei von mir: Gründe dafür wären u. Zu bremst ja im zweiten Kommentar selbst bisschen ab. Apple ist ein Beispiel, es gibt zig andere die deutlich schlechter performen, natürlich auch bis zur Insolvenz. Ich wollte da ganz deutlich darauf hinaus: Sie haben aber gezeigt: In dieser Liga gibt es natürlich gaaaanz wenige Firmen und dennoch gibt es tausende Firmen die ein ganz solides Wachstum hinlegen was mir bei einigen Investments sogar lieber ist.

Ich habe im Artikel und Video sogar gleich 6 Impulse geliefert, warum ein Xiaomi bzw. Was du in den letzten Zeilen gerade machst ist: Die Zukunft zu orakeln — ein paar Beispiele:. Wie wird der überhaupt verlaufen?

Ich für meinen Teil kann das nicht bewerten. An was willst du das festmachen? Xiaomi ist neu an der Börse. Der DAX stand letztes Jahr schon höher. Wann soll der denn sein? Bis dahin dann also nicht investieren? Mit Blick in die Vergangenheit liegen wir über dem Durchschnitt. Aber es ist eben auch nur der Durchschnitt und die Welt hat sich verändert: Geht natürlich auch tausendfach in die andere Richtung: Nur das Geld investieren, dessen kompletten Wertverfall man verkraften kann.

Das Ganze Thema nicht übers Knie brechen. Versuchen knallhart an seiner Strategie festzuhalten. Wenn der Crash da ist und die Werte sich halbiert haben, wissen was zu tun ist …. Puh — genug der Philosophie: Können das gerne mal hier bei nem Kölsch weiter bequatschen. Ich glaube im Kern reden wir vom gleichen Sachverhalt, haben nur eine etwas andere Position. Für andere Leser bestimmt interessant, weitere Gedanken bzw. Wieso gibt es da Unterschiede? Ich dachte immer, dass ist ähnlich wie im Online Warenkorb.

Da musst du natürlich vor dem Bezahlen sagen:. Bestens wird meist sofort ausgeführt sofern Aktien vorrätig sind und die Börse offen ist , ein Limit kann ggf. Im Prinzip ändert sich ja auch der Preis in deinem Online-Warenkorb, nur seeeehr viel langsamer. Zudem ist das wirklich sehr, sehr, sehr vereinfacht gesprochen.

Das ist wirklich nur sehr knapp angerissen — i. Das ging gestern noch bis zum letzten Schritt siehe Screenshot. Kann das ein anderer bestätigen? Wenn ich jetzt gerade bei comdirect versuche Aktien zu kaufen Bitte wenden Sie sich an unsere Kundenbetreuung unter — 25 Zitieren Antworten Phil Bekomme leider zur Zeit bei Comdirect auch niemanden ans Telefon….

Ich bekomme bei der Consorsbank den selben Fehler. Kam auch beim Support durch, habe aber nur als Antwort bekommen: Denke solange das noch frisch ist, kann das schon noch abgehen. Alle Produkte, die ich bisher von dieser Firma in den Händen hatte waren für den angebotenen Preis wirklich ansprechend durchdacht und qualitativ.

Ich denke diese Firma könnte Apple gefährlich werden, wenn deren Qualität sich noch ein klein wenig verbessert, aber zum viertel des Preises, dann wird es sicher gut! Ich wünsche allen viel Erfolg. Seit heute morgen kommt die gleiche Fehlermeldung wie sie Anonymous schon beschrieben hat und wird gar nicht mehr gelistet…. Die Börsenaufsicht hat daher sämtliche Transaktionen stornieren lassen. Hast du noch ne Quelle dazu?

Und wird denn noch etwas geändert, so dass die Aktien dann in Zukunft doch noch in DE gehandelt werden dürfen? Ich war gerade mit dem Support von comdirect in Kontakt — die kurze knappe Antwort zu meiner Frage, ob es da gerade Probleme gäbe insb. Ich halte euch auf dem Laufenden, da es mich als Inhaber zumindest bei meinen in DE erworbenen Aktien auch betrifft. Ich bin Kunde bei der Sparkasse, was hältst du von der Sparkasse falls man ihn als Broker nutzt und dort die Aktien kauft?

In der Regel viel zu teuer. Aber kannst du ja selbst mal durchspielen. Hast zwar nicht mich gefragt, aber so wie ich die Sparkasse kenne, werden die Kosten sicher immens sein im Gegensatz zu anderen Depots. Vor Allem wenn du auch ein bisschen Beratumg möchtest. ComDirect oder Consors sind laut meiner Recherche habe vor Kurzem selber damit begonnen am sinnvollsten. Hier auch die schriftliche, knappe Antwort der Börse Stuttgart. Diese ist parallel zu meinem Telefonat mit denen eingetrudelt.

Ich habe von der DiBa die Auskunft erhalten, dass es Probleme mit der Zulassung an der Börse gegeben hat und diese neu beantragt wurde. Frag ich mich nun aber immer noch, ob sich da ran noch etwas ändern wird, so das man die Aktien dann in Zukunft kaufen kann? Ansonsten komme ich nicht anders an die Aktien via comdirect ran oder? Denn wie es aussieht findet man die Xiaomi Aktie über comdirect ja nur an der Frankfurter Börse und an keinem anderen Handelsplatz.

Da wollte ich mal meine ersten Aktien in meinem Leben kaufen und dann klappt das nicht: Hier wäre der Link zu deinem Screenshot — scheinbar hat es die News jetzt mal geschafft wie im Telefonat angedeutet: Je nach Broker z. Ist halt aufwändiger und weniger einsteigerfreundlich. Vielleicht löst sich das Problem recht fix und die Aktie kann dann ganz normal wieder in DE gehandelt werden.

Ja ich denke auch, dass ich es so machen werde. Wie kann Herr M. Andererseits, will man den Beweis nicht zur probatio diabolica werden lassen, so müsste der vom LG Frankfurt festgestellte Sachverhalt zur Entlastung genügen:. Sein vorheriges und sein späteres Verhalten zeigte also, dass er grundsätzlich seinen Meldepflichten nachkommen wollte. Alles nur Indizien, aber in den Kopf von Menschen können Juristen nun einmal nicht hineinschauen. Zu einer Klärung all dieser Fragen wird es freilich wohl nicht mehr kommen, da die jetzigen Anwälte von Herrn M.

Angesichts dieser scheinbar klaren Pflichtverletzung bin ich gespannt, ob der Anwalt, der soeben noch verkündet hat, dass die Entscheidung des LG Frankfurt nicht haltbar sei siehe hier a.

Einleitend erörterte er die momentane Rechtslage: Eine in einem Mitgliedstaat getroffene gerichtliche Entscheidung wird in jedem Mitgliedstaat anerkannt und umgesetzt, ohne dass eine erneute Prüfung stattfindet Art. Zwar existieren einige frühere völkerrechtliche Vereinbarungen. Ob sie wiederaufleben, ist höchst fraglich.

Somit existiert keine das Königreich bindende völkerrechtliche Regelung. Unter der Prämisse der Inkorporation des aktuellen europäischen Rechts in englisches Recht durch die sog.

Sollte ein Sachverhalt vor ein britisches Gericht gelangen, würde die entsprechende Gerichtsstandsvereinbarung wegen der EU Withdrawal Bill anerkannt und das britische Gericht wäre zuständig.

Problematisch aber ist die Situation, dass derselbe Sachverhalt entweder alternativ oder aber kumulativ vor ein Gericht eines europäischen Mitgliedstaates gelangt. Bei jetziger Rechtslage würde sich das angerufene Gericht zugunsten des britischen Gerichtes für unzuständig erklären. Da ein britisches Gericht nach dem Brexit aber als drittstaatlich zu qualifizieren wäre, wäre die Vereinbarung nach europäischem Recht nicht bindend. Darüber hinaus wäre das angerufene Gericht des Mitgliedstaates nicht zur Aussetzung des Verfahrens gem.

Eine Aussetzung läge allein im Ermessen des angerufenen Gerichtes Art. Ähnlich sieht die Situation bei der Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen aus. Anders dagegen sähe es bei der Anerkennung einer britischen Gerichtsentscheidung in einem Mitgliedstaat der EU aus. Diese wäre nicht automatisch. Zudem findet in derartigen Fällen zumeist eine erneute sachliche Prüfung statt, die zeit- und kostenaufwendig sein kann.

Insgesamt ist damit ein asymmetrisches System erkennbar, welches keine rechtssichere Aussagen über Gerichtsstandsvereinbarungen zugunsten britischer Gerichte ermöglicht. Bis dato sei jedenfalls davon abzuraten, eine derartige Gerichtsstandsvereinbarung zu treffen. Der zweite Tag der Konferenz startete paradoxerweise schon am ersten Tag: Im Bereich der trade marks und der RPC registered community designs werden die Europäishen Einheitsmodelle nach einer Übergangsphase für das Königreich nicht mehr gültig sein.

Spannender sind die Fragen rund um das Europäische Patent. Derzeit gibt es kein einheitliches EU-Patent, sondern nur eine automatische Anerkennung in allen Mitgliedsstaaten. Bislang ist das noch nicht von allen dafür notwendigen Ländern ratifiziert worden, obwohl auch das Vereinigte Königreich dies durchaus wollte. Heute morgen wurde die Tagung dann mit Beiträgen zum Gesellschaftsrecht fortgesetzt.

Ich will darüber nicht ausführlich berichten, da ich mit zu den Vortragenden gehört habe. Neben dem Wiederaufleben der Sitztheorie im Verhältnis zum Vereinigten Königreich war jedoch eines bemerkenswert: Sie meinten, insbesondere Gesellschafter, die bei Gründung der Gesellschaft zu Recht auf ihre Haftungsbeschränkung vertraut hätten, könnten nicht einfach nach dem Brexit als unbeschränkt haftende OHG-Gesellschafter behandelt werden.

Vor allem konzentrierte sie sich dabei auf die mögliche Vermeidung von Rechtsunsicherheit durch internationale Abkommen, die reziproke Nichtdiskriminierung von Arbeitnehmern sicherstellen. Multinationale Unternehmen sind auf die länderübergreifende Datenübertragung auch von Arbeitnehmerdaten angewiesen. Einleitend erörterte sie, welche Rechte es überhaupt zu sichern galt. Im Folgenden lieferte sie einige Daten zu den Brexit — Folgen. So war- zumindest aus meiner Sicht- bemerkenswert, dass im Jahr noch Anträge zur Erlangung einer UK- Staatsangehörigkeit und in den ersten beiden Quartalen!

Gelungen war im Übrigen die Formulierung der Referentin, die sog. Seiner Auffassung nach prägende Bestandteile seien die Bürgerschaft, die Nationalität und die Unterworfenheit gegenüber dem souveränen Staat. Für die Bürgerschaft kennzeichnend sei die Mitgliedschaft, d. Für den Vortragenden ergab sich u. Zum Abschluss zeigte Herr von Oosterzee einen Zeitungs-Cartoon, der die Nationalität als schlafendes Monster darstellte, das nunmehr geweckt worden ist.

Ihr genaues Thema lautete: Racial profiling at the border: Während bei ersterem z. Polizeikontrollen nach rassischen, ethnischen, nationalen oder religiösen Merkmalen durchgeführt werden, wird bei letzterem ein Täterprofil erstellt, wobei auch weitere Merkmale berücksichtigt werden. Die Referenten betrachten racial profiling zwar als Menschenrechtsverletzung, halten es aber gleichwohl für erlaubt, solange es nicht das ausschlaggebende Kriterium für die Kontrolle sei. Verschiedene Lösungen kommen in Betracht.

Zum einen bestehen die Möglichkeiten einer vollen Grenzkontrolle oder aber der Verzicht auf die Durchführung von Grenzkontrollen. Favorisierter Mittelweg ist eine Hybrid-Lösung, wonach kurze befristete Visa erteilt werden könnten, der Zugang zu Arbeitsmarkt und Wohnraum überwacht werden könnte oder einzelne Kontrollen bzw.

Indentitäts-Checks durchgeführt werden könnten. Bei derartigen Kontrollen würde dann das Problem des racial profiling entstehen, da die zu kontrollierenden Personen vermutlich nach ethnischen Kriterien ausgewählt würden.

Es habe schon häufig Beschwerden gegen Mitarbeiter der Operation Gull gegeben. Dort wurde ein besonderes Grenzregime eingerichtet, das den in den angrenzenden marokkanischen Regionen Lebenden einen Grenzübertritt in die spanischen Exklaven ermöglicht z. Auch hier stelle sich jedoch das Problem des racial profiling, wenngleich nach offiziellen Angaben den dortigen Behörden keine Beschwerden vorliegen würden. Dies sei eine Schwäche im System. Weiter sei eine unabhängige Beschwerdestelle für racial profiling-Fälle an den Grenzen zu den spanischen Exklaven einzurichten, damit nicht weiter so getan werden könne, als gäbe es das Problem dort nicht.

Zudem sei — nicht nur an den spanischen Exklaven — ein entsprechendes Training der Polizei erforderlich. Es müsse das Bewusstsein für die eigene Entscheidungsfindung gestärkt werden, aber auch darauf hingewiesen werden, dass racial profiling — nachweislich — kontraproduktiv sei.

Bearbeitungsgebühren sind keine Zinsen Senats Nur wenige Monate später reagiert der XI. Das angebliche Anliegen des III. Auswege für die Banken? Das lautet dann wie folgt: Wertlos, aber teuer oder: Die Weltverbesserer vom WDR November von Ulrich Wackerbarth Heute morgen, 8. Nemo tenetur delicta ad hoc publicare? Besonderheiten der juristischen Person Dass die Selbstbelastungsfreiheit für juristische Personen nicht in gleicher Weise gelten kann wie für natürliche, kann man sich schon an der Herkunft des nemo-tenetur-Grundsatzes klar machen.

Vereinbarkeit von Selbstbelastungsfreiheit und Ad hoc Publizität Zutreffend ist: Verhinderung eines Organkartells Nur so kann im Übrigen vermieden werden, dass die Mitglieder der Organe sich gegenseitig decken: Sie haben Ihre Vertragspflichten erfüllt — und damit Ihre Rechte verwirkt! Juli von Ulrich Wackerbarth Unter dem etwas sperrigen Titel: Widerruf bereits abgewickelter Verträge? Keine Kenntnis des Verbrauchers erforderlich, trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung?

Keine Nachbelehrung bei beendeten Verträgen? Voreingenommenheit der Prüfer wegen der Vornoten? Eine Studie mit Vorverständnis? Vermeidbarer Rechtsirrtum im Kapitalmarktrecht … ein schlechter Aprilscherz? Dabei unterliegt das LG Frankfurt einem entscheidenden Rechtsirrtum, wenn es ausführt, nur ein unvermeidbarer Rechtsirrtum hätte Herrn M entlasten können: Andererseits, will man den Beweis nicht zur probatio diabolica werden lassen, so müsste der vom LG Frankfurt festgestellte Sachverhalt zur Entlastung genügen: Gerichtsstandsvereinbarungen nach Brexit 9.

November von Ass. Wahl eines britischen Gerichtes Sollte ein Sachverhalt vor ein britisches Gericht gelangen, würde die entsprechende Gerichtsstandsvereinbarung wegen der EU Withdrawal Bill anerkannt und das britische Gericht wäre zuständig. Anerkennung von Gerichtsentscheidungen Ähnlich sieht die Situation bei der Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen aus. Racial profiling at the border 8. Bearbeitungsgebühren sind keine Zinsen 0. Nov - Wertlos, aber teuer oder: Die Weltverbesserer vom WDR 0.

Okt - Nemo tenetur delicta ad hoc publicare? Mai - Diskriminierung im Staatsexamen? Mrz - Vermeidbarer Rechtsirrtum im Kapitalmarktrecht … ein schlechter Aprilscherz?

Nov - Gerichtsstandsvereinbarungen nach Brexit 0. Nov - Zweiter Tag: Nov - Citizenship 0. Nov - Racial profiling at the border 0. Nov - Start in die Konferenz — verfassungsrechtliche Fragen 0. Nov - Legal Implications of Brexit 0. Feb - A Say on Pay? Dez - Klarstellung zu Weihnachten: Darlehen sind keine Geschenke! Jul - Si tacuisses… oder: Ungereimtes in einem höchstrichterlichen Aufsatz 0.

Jun - No Brexit oder: Das Ende der Nationalstaaten 1. Hier bekleckert sich die BAFin nicht mit Ruhm 0. Nov - Eins, zwei, drei. Immer schön im Ringelreih.

Okt - Hic Rhodos, hic salta 0. Aug - Anleitung zur Haftungsentlastung für Vorstände 0. Mai - Unternehmensmitbestimmung im internationalen Konzern oder: Misch Dich nicht in fremde Länder ein! Blauer Himmel über Erfurt 0. Mrz - Nazis verantwortlich für fehlende Aktienkultur in Deutschland?! Feb - Warum Rückzahlungsansprüche kein Entgelt sind 0. Dez - Ein Akt richterlicher Willkür: Die Abschaffung des Übernahmerechts durch die Hintertür 0.

Okt - Regelkreise bei der Treuhand 0. Okt - Related Party Transactions 2. Sep - Wenn das Wolfsrudel zweimal klingelt … 1. Aug - Welches Leid droht hier? Apr - Arme Richter in der ach so komplizierten Wirtschaftswelt 1. Mrz - Zeit, dass sich was dreht 0. Wer ist hier der Spitzbube?

Jan - Übertriebener Anlegerschutz bei Fonds? Dez - Mit gutem Beispiel voran … 0. Nov - Macrotron aufgehoben! Nov - Fortsetzung des Gesellschaftsrechts mit anderen Mitteln? Okt - Kampf um den Rang 4. Aug - No private rights of action — basta! Dez - Wer trägt das unternehmerische Risiko in der Aktiengesellschaft? Dez - Insiderinformation und Ignoranz 0.

Okt - Kapitalmärktchen und kapitale Märchenerzähler 0. Sep - Neue Serie: